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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Absolut-Garten.
Inhaber: Sascha Schimmel
Spechtweg 4 in 32052 Herford

Stand Januar 2017

1. Geltung

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit absolut-garten. Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestimmungen des Käufers (Unternehmer) unter Hinweis auf seine eigenen Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Verbraucher ist jede natürlich Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Für Unternehmer und Verbraucher gilt: Die Internetpräsentation unseres Sortiments stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie ist lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten. Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware durch Absendung der in die Online-Bestellmaske von ihm zuvor vollständig eingegebenen Daten. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.2. Für den Rechtsverkehr mit Unternehmern gilt: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Eine Abbedingung der Schriftform ist nur schriftlich möglich. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.

2.3. Es steht für den Vertragsschluss und dessen Durchführung derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preise

3.1. Unsere Preise enthalten bereits die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten, etwaige Versicherungskosten, Verpackungskosten, Zölle oder Ein- und Ausfuhrgebühren.

3.2. Weitere Informationen zu den Versandkosten und die Länder, in die wir versenden, finden Sie unter:

www.absolut-garten.de/liefer-versandkosten

3.3. Der Versand der Ware erfolgt bei Vorkassenzahlung nach dem Zahlungseingang. Bei Paypal-Zahlung erfolgt der Versand der Ware nach Freigabe durch das entsprechende Geldinstitut. Bei einer Zahlung per Nachname erfolgt der Versand der Ware nach Erhalt der Auftragsbestätigung.

3.4. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen jeder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund oder anderer Abzüge ist unzulässig. Dies gilt nicht, wenn die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt worden wurden oder unstreitig sind.

3.5. Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers besteht nur bei Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.

4.

5. Lieferung und Lieferzeit

5.1. Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Mustern bleiben vorbehalten, solange dies für den Käufer zumutbar ist.

5.2. Teillieferungen sind zulässig und selbstständig abrechenbar, sofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.

5.3. Geraten wir in Verzug, so kann der Käufer nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens einen Monat betragen muss, vom Vertrag zurücktreten, wenn die Ware bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde bzw. zur Montage bereit steht.

5.4 Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Käufer nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.

6. Gefahrübergang
6.1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.

6.2. Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn er Unternehmer ist, sobald die Sendung an die an den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Dasselbe gilt bei der Geltendmachung vom Zurückbehaltungsrecht. In diesem Falle sind wir berechtigt Lagergeld in angemessener Höhe zu verlangen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum.

7.2. Erlischt das Miteigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt die Rückübertragung des anteiligen Miteigentums in Höhe des Rechnungswertes vereinbart. Das Miteigentum wird für uns unentgeltlich verwahrt.

7.3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändung, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

7.4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Insolvenzantragstellung – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

7.5. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn der Käufer Unternehmer ist.

8. Gewährleistung

8.1. Verbraucher: Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.

8.2. Unternehmer: Der Käufer, welcher Unternehmer ist, hat alle erkennbaren Mängel nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen sieben Werktagen anzuzeigen. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von sechs Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft. Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigten nicht zur Ablehnung der Restlieferung. Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsmäßiger Ware.

9. Haftungsbeschränkung

Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns als auch gegen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf

- Verletzung der Hauptleistungspflichten,

- Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

- Produkthaftung

In jedem Falle ist die Eintrittspflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können ( Bsp.: durch Spedition ), tragen Sie ebenfalls die Kosten der Rücksendung der Waren.

Einzelheiten zum Widerrufsrecht finden Sie unter:

www.absolut-garten.de/widerrufsrecht

11. Datenschutz

Einzelheiten zur Datenschutzerklärung finden Sie unter:

www.absolut-garten.de/datenschutz

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

12.1. Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Herford, wenn der Käufer Unternehmer ist.

12.2. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bielefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

12.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13. EU Streitschlichtungsplattform:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/

14. Verbraucherstreitigkeiten (B2C):

Für Verbraucherstreitigkeiten mit uns [Firma: absolut-garten.de] wäre die Verbraucherstreitbeilegungsstelle ´Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.´ zuständig.
Die Streitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. hat ihren Sitz hier:

Online-Schlichter
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de

Beilegung von Streitfällen im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs zwischen Unternehmern und Verbrauchern.
Die Webseite finden Sie unter: www.online-schlichter.de

Wir nehmen jedoch nicht am Streitbeilegungsverfahren teil.